EU will unsere Smartphone Chats abhören

Die EU-Kommission will nun eine legale Grundlage für das Abhören von Messengern schaffen – “Damit wir uns dabei endlich besser fühlen”.

Brüssel – Die Europäische Union arbeitet derzeit an einem Gesetz, das den Zugriff auf verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp, Facebook Messenger, Signal oder Telegram offiziell erlaubt.

Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte vertraulich gegenüber Journalisten: “Unsere Geheimdienste hören ja ohnehin seit Jahren alles mit – per KI, aus Gründen der nationalen Gemütlichkeit. Wir möchten einfach nur, dass es jetzt auch juristisch ein bisschen schöner aussieht. Wir machen uns sonst so viele Sorgen und schlafen so schlecht.”

Das geplante Gesetz mit dem Arbeitstitel „ChatControl Deluxe“ soll laut EU-Beamten “nicht der Überwachung, sondern dem verbesserten Vertrauen in die Überwachung” dienen.

“Wir sehen das eher als Wellness-Maßnahme für Sicherheitsbehörden”, heißt es weiter. “Die dürfen ja auch mal entspannen, wenn sie nachts Chatverläufe mitlesen.”

Kritiker befürchten den Verlust der Privatsphäre. Ein EU-Sprecher entgegnete darauf: “Die Bürger müssen keine Angst haben. Wir wollen ja nur das Gleiche wie Google, Meta und Microsoft – nur halt mit Briefkopf.”

Auf Nachfrage, ob das neue Gesetz tatsächlich der Kriminalitätsbekämpfung diene, hieß es aus Kommissionskreisen: “Nein, darum geht es überhaupt nicht. Die organisierte Kriminalität boomt wie nie zuvor – das ist ein riesiger Schattenwirtschaftszweig, an dem viele mitverdienen möchten. Es wäre schlichtweg töricht, das unterbinden zu wollen. Die Politik ist ja selbst für den Drehtüreffekt bei der Strafverfolgung verantwortlich und blockiert zudem internationale Zusammenarbeit seit Jahren erfolgreich. Aber wir sind immerhin effizient darin, ineffizient zu bleiben. Eine Krähe hackt der anderen doch kein Auge aus.”

Ein weiterer Sprecher ergänzte, “Ziel des Gesetzes sei vor allem, herauszufinden, wie die Stimmung im Volk ist. Damit wir notfalls schnell einige neue Sicherheitsgesetze einführen können – sollten sich Anzeichen zeigen, dass die Bevölkerung das Vertrauen in die Demokratie verliert und zu kritisch wird.”

Zum Abschluss kündigte die Kommission an, dass in einer späteren Ausbaustufe auch sogenannte Gedanken-Messengerdienste geprüft würden. “Wir müssen uns rechtzeitig auf die Zukunft vorbereiten. Wenn Leute irgendwann anfangen, nur noch zu denken und zu flüstern statt zu schreiben, darf die EU ja nicht plötzlich blind sein.”